Rede von Kreisrat Maximilian Friedrich anlässlich der Beratungen des Kreishaushalts 2021 in Schwaikheim am 14. Dezember 2020

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Sigel,

sehr geehrter Herr Finanzdezernent Schäfer,

werte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags,

verehrte Zuhörer und Gäste,

als Kind waren drei Dinge an Weihnachten für mich besonders wichtig: Als erstes natürlich – und so beobachte ich es auch heute bei den Kindern – die Geschenke. Schon Wochen vorher wurde ein Wunschzettel geschrieben und an das Christkind adressiert. In späteren Jahren wurde dann gegrübelt, was man selbst verschenken könnte.

Und dann der Tag im Jahr, das Ereignis, wenn sich die Wohnzimmertür öffnete und der Lichterglanz die Augen blendete. Und da bin ich auch schon beim zweiten: dem Tannenbaum. Ohne Baum kein Fest, das war für mich damals ganz klar.

Und das dritte Wichtige: die festliche Stimmung, die besinnliche Atmosphäre, das miteinander Singen und der Besuch bei der Oma und beim Opa. Damals dachte ich, alle Menschen auf dieser Welt feiern Weihnachten genauso wie unsere Familie, schmücken einen Baum und singen „Stille Nacht, Heilige Nacht“. Erst später wurde mir klar, dass für viele Menschen Weihnachten gar kein Fest ist oder dass viele ganz anders feiern als wir.

Meine Damen und Herren,

in Zeiten der Pandemie und eines verschärften Lockdowns wird es für uns alle ein besonderes Weihnachtsfest werden. Insbesondere das soziale Miteinander leidet und die ältere Generation ist am stärksten betroffen. Und dennoch:

• Den Tannenbaum wird es mit Sicherheit auch dieses Jahr geben.
• Die festliche Stimmung findet an den Feiertagen im kleinsten Kreise statt.
• Und ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk hat uns Kreisrätinnen und Kreisräten bereits letzte Woche der „Nikolaus der Finanzen des Rems-Murr-Kreises“, Kreiskämmerer Peter Schäfer, bereitet.

Wieder einmal haben wir mit einem Überschuss von mehr als 15 Millionen Euro inklusive aller Abschreibungen das letzte Haushaltsjahr abgeschlossen. Und damit nicht genug: Im Finanzzwischenbericht 2020 zeichnen sich weitere Verbesserungen in Höhe von sage und schreibe 28 Millionen Euro ab. Wir Freien Wähler sind uns sicher, dass die Jahresrechnung 2020 nochmals deutlich besser ausfallen dürfte.

Meine Damen und Herren,

mit unserem Antrag zur Änderung der Finanzierungsleitlinien wollten wir sicherstellen, dass nicht im Entferntesten der Eindruck entstehen kann, dass durch überzogene Ansätze im Rahmen der Haushaltsplanung Jahr für Jahr deutlich zu hohe Kreisumlagehebesätze beschlossen werden. Das von uns favorisierte Zwei-Stufen-Modell ohne Vorwegabzug hätte sichergestellt, dass die Überschüsse jeweils hälftig aufgeteilt worden wären.

Nichtsdestotrotz: Wir anerkennen einerseits das gelebte gute Miteinander der Kreisverwaltung und der Rems-Murr-Kommunen, wir werden aber auch andererseits genau beobachten, wie sich die weihnachtlichen Gaben des Kreishauses in den Folgejahren entwickeln werden.

Meine Damen und Herren,

ansonsten haben unsere Anträge erfreulicherweise weitestgehend Berücksichtigung gefunden. Und auch über den beschlossenen Rettungsschirm für den ÖPNV und die Verstärkerbusse für unsere Schülerinnen und Schüler, die Entwicklung zur Biomusterregion sowie über die Auszeichnung unseres Landkreises für vorbildliches Engagement in Sachen Klimaschutz haben wir uns sehr gefreut. Etwas mehr Mut und Weitsicht hätten wir uns stattdessen bei der Beratung der hervorragenden Konzeption der Waldakademie gewünscht. Immerhin wurden die Weichen schlussendlich nun so gestellt, dass die weitere Umsetzung angegangen werden kann.

Hingegen halten wir es für absolut richtig, dass wir uns noch etwas mehr Zeit nehmen für den Realisierungsbeschluss für den Erweiterungsbau auf dem Parkdeck am Alten Postplatz 10 in Waiblingen. Auch wenn wir inhaltlich hinter dem anspruchsvollen Vorhaben stehen, so müssen doch erst alle entscheidungsrelevanten Daten und Fakten vorliegen. Aber wie heißt es so schön: aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Meine Damen und Herren,

wir danken den anderen Fraktionen und Gruppen für das offene, transparente und faire Miteinander. Im Namen unserer Fraktion darf ich mich bei dem gesamten Team der Landkreisverwaltung, insbesondere bei unserem Landrat, der Kreiskämmerei um Herrn Schäfer, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kreishauses und seiner Behörden sowie der kreiseigenen Gesellschaften sowohl für die Haushaltsberatungen als auch für das gute Miteinander herzlich bedanken und Ihnen bereits heute gute Erholung und viel Gesundheit für die anstehenden Feiertage wünschen. Sie können dies angesichts der gemeinsam vor uns liegenden Aufgaben sicher gut gebrauchen.

 Die Freien Wähler stimmen dem vorgelegten Planwerk zu.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!